BSW fordert Debatten mit AfD-Chefin Weidel und stellt Brandmauer infrage
Leonhard Preiß
BSW fordert Debatten mit AfD-Chefin Weidel und stellt Brandmauer infrage
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die politische Brandmauer gegen die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) infrage gestellt und deren Aufhebung gefordert. Zudem verlangt die Partei die Einsetzung überparteilicher Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, um mit wechselnden Mehrheiten – auch unter Einbeziehung der AfD – regieren zu können.
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Vor den anstehenden Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern forderte das BSW die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zu zwei öffentlichen Debatten heraus. Vorgeschlagen wurde ein direktes Duell zwischen Weidel und der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht auf einem zentralen Platz in Ostdeutschland. Zudem kündigte die Partei an, ihre Wahlkampfveranstaltungen für zwei weitere Diskussionen zu öffnen – eine in Magdeburg und eine in Schwerin.
Wagenknecht kritisierte die ihrer Meinung nach unzureichende Präsenz ihrer Partei in den öffentlich-rechtlichen Medien. Das BSW argumentiert, sowohl die eigene Partei als auch die AfD würden aus unterschiedlichen Gründen von der etablierten Politik angegriffen. Gleichzeitig betonte die Partei, dass die Einbindung der AfD in parlamentarische Entscheidungsprozesse nicht mit einer Koalitionsregierung gleichzusetzen sei.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt, gefolgt von der Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September. Mit ihren Vorschlägen will das BSW die Regierungsbildung in beiden Ländern verändern und die AfD über wechselnde Mehrheiten in die politische Verantwortung einbinden. Die anstehenden Wahlen werden zeigen, ob sich diese Strategie in der Praxis bewährt.
