CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Klaus Trommler
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen haben vorgeschlagen, die Legislaturperiode des Deutschen Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Der Vorschlag würde das nationale Parlament an die meisten Landesparlamente sowie an das Europäische Parlament angleichen. Beide Parteien sehen in einer längeren Amtszeit potenzielle Vorteile.
Thomas Strobl von der CDU hat sich für die Änderung ausgesprochen. Er argumentiert, eine fünfjährige Amtszeit würde mehr Kohärenz mit anderen großen demokratischen Institutionen in Deutschland und Europa schaffen.
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Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, teilt diese Auffassung. Er ist überzeugt, dass eine längere Amtszeit die politische Kultur stärken würde. Zudem könnte sie die Hektik in politischen Debatten verringern und Raum für überlegtere Entscheidungen schaffen.
Der Vorschlag sieht vor, die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Bei einer Umsetzung würde sich der Wahlzyklus des nationalen Parlaments mit vielen Landes- und europäischen Gremien synchronisieren. Befürworter versprechen sich davon eine stabilere und bedachtere Regierungsführung.
