Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutz-Projekte
Leonhard Preiß
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutz-Projekte
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) drängt auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Derzeit dauern rund 1.500 Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zwischen fünf und acht Jahre. Der Verband warnt, dass diese Verzögerungen die Bemühungen zur Dekarbonisierung der deutschen Industrie behindern.
Am 16. Februar betonte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup in Frankfurt die Dringlichkeit von Reformen. Er argumentierte, dass der Klimaschutz über Windräder und Solarparks hinausgehen müsse. Große Entrup rief die Landesregierungen auf, einen Bundesgesetzesentwurf zu unterstützen, und forderte ein „Bündnis der Willigen“ zwischen Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft.
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Der VCI hat neun zentrale Maßnahmen vorgeschlagen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dazu gehören eine zielgerichtetere Bürgerbeteiligung, weniger Bürokratie und bessere IT-Systeme. Zudem plädiert der Verband für strengere Regeln bei Klagen nach Umweltrecht sowie klarere gesetzliche Definitionen, um kostspielige Gutachten zu vermeiden.
Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und ein Rechtsgutachten der Kanzlei Luther stützen die Position des VCI. IW-Direktor Michael Hüther bezeichnete die aktuellen Verzögerungen als „katastrophal“ und wies darauf hin, dass viele blockierte Anlagen entscheidend für die Reduzierung der Industrieemissionen seien.
Die Vorschläge des VCI zielen darauf ab, überflüssige Hürden abzubauen und Genehmigungen zu beschleunigen. Bei Umsetzung könnten die Änderungen Deutschland helfen, seine Klimaziele effizienter zu erreichen. Die vollständige Liste der Empfehlungen liegt zur Prüfung vor.
