Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten und Außenpolitik
Ottilie Krein
Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten und Außenpolitik
Die Linke beginnt ihren Bundesparteitag in Potsdam
Am Freitag hat die Linke ihren dreitägigen Bundesparteitag in Potsdam eröffnet. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden, der künftig an der Seite von Ines Schwerdtner das Duo an der Spitze der Partei bilden soll. Zudem werden die Delegierten über zentrale politische Themen debattieren, darunter Außenpolitik und die Diäten der Abgeordneten.
Jan van Aken hatte im April angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen als Co-Vorsitzender zurückzutreten. Er betonte jedoch, dass seine Entscheidung nicht auf schweren medizinischen Problemen beruhe. Bisher hat sich mit dem Bundestagsabgeordneten Luigi Pantisano nur ein Kandidat für die Nachfolge beworben – weitere Bewerber sind bislang nicht in Sicht.
Pantisano strebt an, bei der Abstimmung mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich zu vereinen. Die Wahl wird einer der Höhepunkte des Parteitags sein.
Erwartet werden auch kontroverse Debatten über die Haltung der Partei gegenüber der israelischen Regierung. Ein weiteres Streitthema ist die geplante Obergrenze für Abgeordnetendiäten. Sollte der Vorschlag durchkommen, dürften gewählte Vertreter künftig maximal 2.950 Euro monatlich behalten – zuzüglich 350 Euro netto pro Kind oder pflegebedürftigem Angehörigen. Einkommensteile, die über dem nationalen Netto-Durchschnittslohn liegen, sollen in einen sozialen Parteifonds fließen.
Die Linke verzeichnet seit einigen Jahren einen Mitgliederschub, wobei die neuen Mitglieder tendenziell jünger und häufiger weiblich sind. Diese Entwicklung hat zu Spannungen zwischen der alten Garde und der jüngeren Generation geführt.
Der Parteitag wird die künftige Führung und politische Ausrichtung der Linken prägen. Die Wahl des neuen Co-Vorsitzenden sowie die Beschlüsse zu Diäten und Außenpolitik werden die Weichen für die kommende Phase stellen. In den nächsten drei Tagen werden die Delegierten über diese Fragen entscheiden.
