Gericht stärkt Meinungsfreiheit: "Giftig" und "manipulativ" sind erlaubt
Leonhard Preiß
Gericht stärkt Meinungsfreiheit: "Giftig" und "manipulativ" sind erlaubt
Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass die Bezeichnungen giftig und manipulativ unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen. Das Urteil stammt vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main, nachdem eine Mentorin und "Bewusstseinstrainerin" eine ehemalige Klientin wegen dieser Äußerungen verklagt hatte. Die Entscheidung ist nun rechtskräftig, weitere Berufungen sind nicht mehr möglich.
Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Aussagen der Beklagten über das berufliche Verhalten der Klägerin. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass sich die Begriffe giftig und manipulativ auf ihre Arbeit und nicht auf ihre Person bezogen. Die Aussagen wurden als Werturteile und nicht als unwahre Tatsachenbehauptungen eingestuft.
Die Richter betonten, dass die Meinungsfreiheit auch Äußerungen umfasse, die als wertlos, falsch oder grundlos angesehen werden könnten. Sie bestätigten das ursprüngliche Urteil und stellten klar, dass selbst harte Kritik geschützt sei, sofern sie sich auf berufliches Handeln beziehe.
Es gibt keine Daten darüber, ob dieses Urteil ähnliche Fälle an anderen deutschen Gerichten in den vergangenen fünf Jahren beeinflussen wird. Die Entscheidung setzt jedoch ein deutliches Zeichen für die Grenzen der Meinungsfreiheit in digitalen und beruflichen Konflikten.
Mit dem endgültigen Urteil kann die Klägerin der Beklagten nicht verbieten, solche Aussagen zu treffen. Das Gericht stärkt damit die Rechtmäßigkeit scharfer Kritik an beruflichem Verhalten. Weitere rechtliche Schritte in dieser Sache sind ausgeschlossen.
