Gescheiterte Verhandlungen: Old Texas Town droht Räumungsklage nach Streit um Bebauungsplan
Klaus Trommler
Gescheiterte Verhandlungen: Old Texas Town droht Räumungsklage nach Streit um Bebauungsplan
Die Verhandlungen zwischen der Firma Dr. Aldinger & Fischer und dem Bezirksamt Spandau über die Zukunft der Old Texas Town sind gescheitert. Eine endgültige Einigung zur Entwicklung des Geländes an der Paulsternstraße stand zwar kurz vor dem Abschluss, kam letztlich aber nicht zustande. Der Abbruch der Gespräche bringt den Verein Old Texas Town nun in die Gefahr einer Räumungsklage.
Das Unternehmen Dr. Aldinger & Fischer strebte eine mittelfristige gewerbliche Nutzung des Areals an. Diese ist jedoch nach dem aktuellen Bebauungsplan nicht zulässig. Das Bezirksamt verweigerte die Erteilung einer vorläufigen Baugenehmigung, woraufhin die Verhandlungen ins Stocken gerieten.
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Dr. Aldinger & Fischer schlug eine fünfjährige Übergangsregelung vor, die das Bezirksamt jedoch ablehnte. Zudem weigerte sich das Unternehmen, über eine fünfjährige Duldsfrist hinauszugehen. Bezirksstadtrat Thorsten Schatz (CDU) betonte, der Bezirk habe bereits Zugeständnisse gemacht und die geforderte Laufzeit von einer dauerhaften Absicherung auf acht Jahre reduziert.
Schatz wies den Vorwurf des Eigentümers zurück, ihm werde Rechtssicherheit verweigert. Eine solche könne nicht einseitig eingefordert werden, argumentierte er. Der Pachtvertrag des Old Texas Town-Vereins ist inzwischen ausgelaufen, doch die Gruppe möchte auf dem Gelände bleiben.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen muss der Verein nun mit einer Klage auf Räumung rechnen. Der gescheiterte Kompromiss unterstreicht den Konflikt zwischen gewerblichen Entwicklungsplänen und den bestehenden baurechtlichen Vorgaben. Die Weigerung des Bezirksamts, eine vorläufige Genehmigung zu erteilen, hat das Vorhaben vorerst gestoppt.
