Koblenz reformiert Berufsschul-Finanzierung nach Millionenverlusten durch veraltete Zuschüsse
Klaus Trommler
Koblenz reformiert Berufsschul-Finanzierung nach Millionenverlusten durch veraltete Zuschüsse
Jahre der finanziellen Belastung: Koblenz reformiert die Finanzierung seiner Berufsschulen
Jahre der finanziellen Engpässe haben Koblenz zugesetzt, verursacht durch veraltete Förderregelungen für seine Berufsschulen. Die Kosten pro Schüler in der Stadt sind längst über die festen Zuschüsse der umliegenden Landkreise hinausgewachsen. Nach immer größeren Verlusten werden nun endlich Maßnahmen ergriffen, um das Defizit zu beheben.
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Seit 2014 hat Koblenz durch die Finanzierungslücke über fünf Millionen Euro verloren. Die Landkreise zahlen derzeit nur 190 Euro pro Jahr für jeden teilzeitbeschulten Berufsschüler – doch die tatsächlichen Kosten liegen im Schnitt bei 406,80 Euro. Bei 1.932 Schülern aus dem Stadtgebiet fremder Kreise bleibt Koblenz so ein jährliches Minus von mehr als 400.000 Euro.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisch hinterfragt, warum die Zuschüsse trotz steigender Ausgaben nie angepasst wurden. Als Reaktion darauf wird die Stadt die Beiträge der Landkreise nun rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen. Bis 2028 soll der Betrag schrittweise auf 400 Euro steigen.
Um künftige Finanzlücken zu vermeiden, plant Koblenz, die Kosten für die Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen. So können die Zuschüsse der Landkreise zeitnah angepasst werden. Gleichzeitig wird geprüft, ob die eigenen Verzögerungen bei der Lösung des Problems als finanzielle Pflichtverletzung gewertet werden könnten. Falls ja, könnte eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil der Verluste abdecken.
Betroffen von den Änderungen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Die neuen Finanzanpassungen werden die Belastung für Koblenz verringern, doch die Stadt steht noch vor einem langen Weg, um die alten Verluste auszugleichen. Regelmäßige Kostenprüfungen sollen helfen, ähnliche Engpässe künftig zu vermeiden. Zudem wird geprüft, ob Versicherungsansprüche einen Teil des angehäuften Defizits ausgleichen könnten.
