Verdi-Chef Werneke warnt vor Sozialkürzungen und plant Protestwelle mit Millionen
Leonhard Preiß
Verdi-Chef Werneke warnt vor Sozialkürzungen und plant Protestwelle mit Millionen
Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft Verdi, hat vor Plänen gewarnt, Sozialleistungen zu kürzen und Arbeitnehmerrechte zu schwächen. Er warf Arbeitgeberverbänden und einigen Politikern vor, Kürzungen beim Krankengeld, beim Kündigungsschutz und in der sozialen Absicherung voranzutreiben. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der er mit einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden eine Welle von Protesten vorbereitet.
Werneke nannte Friedrich Merz, Katherina Reiche, Carsten Linnemann und Jens Spahn als zentrale Unterstützer dieser Vorhaben. Ihre Herangehensweise bezeichnete er als „absolute Fehldiagnose und Sackgasse“ und argumentierte, dass der Abbau sozialer Sicherungssysteme die Wirtschaft nicht ankurbeln werde.
Dagegen lobte er jüngste Maßnahmen der Bundesregierung, darunter einen 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds, das Tariftreuegesetz des Bundes sowie die Rentenstabilisierung bis 2031. Gleichzeitig kritisierte er Teile der Regierungskoalition dafür, weiterhin zu glauben, dass die wirtschaftliche Erholung von Einschnitten bei Arbeitnehmerrechten abhängt.
Um gegen diese Pläne vorzugehen, organisiert Werneke gemeinsam mit einem Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen Aktionen. Zusammen vertreten sie etwa 20 Millionen Menschen. Ziel der von Werneke angeführten Proteste ist es, jeden Rückbau sozialer Errungenschaften zu verhindern. Das Bündnis plant, in den kommenden Monaten Arbeiter und Aktivisten zu mobilisieren. Der Streit zeigt, wie tief die Gräben bei der Frage sind, wie wirtschaftliches Wachstum und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen sind.
