Rentenreform im Zeitdruck: Union und SPD ringen um Fahrplan vor Sommerpause
Klaus Trommler
Rentenreform im Zeitdruck: Union und SPD ringen um Fahrplan vor Sommerpause
Spitzenpolitiker der CDU/CSU- und SPD-Fraktionen kommen an diesem Mittwoch zusammen, um den Zeitplan für die Rentenreform zu beraten. Die Gespräche finden statt, während der Druck wächst, die Pläne noch vor der Sommerpause final zu verabschieden. Streitigkeiten über die Vorschläge der Rentenkommission sorgen weiterhin für Verzögerungen.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der parlamentarischen Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Reform festzulegen. Sein Ziel ist es, den Gesetzesentwurf über den Sommer auszuarbeiten, damit die Debatten im Bundestag im Herbst beginnen können. Die Reform soll bis Jahresende beschlossen werden.
Während die Union auf zügige Fortschritte drängt, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein. Reddig befürwortet zudem, alle Reformmaßnahmen in einem großen Gesetzespaket zu bündeln. Noch unklar ist jedoch, ob die Koalition die Änderungen in einem einzigen Gesetz oder in mehreren Stufen umsetzen wird.
Der Koalitionsausschuss muss diese Differenzen ausräumen, um den vorgesehenen Zeitplan einzuhalten. Eine Entscheidung über Struktur und Tempo der Reform steht kurz bevor. Das Ergebnis wird darüber entscheiden, ob der Bundestag die Beratungen im Herbst aufnehmen kann.
